Patentstreit VSY/RUCK vs. ZEISS geht in die nächste Runde

Für Gesprächsstoff sorgte jüngst eine Pressemeldung der Carl Zeiss Meditec AG. Mancher Leser konnte den Eindruck gewinnen, ein Gericht habe endgültig zu Gunsten von Zeiss entschieden.


Tatsächlich hat das Landgericht Düsseldorf der VSY Biotechnology BV und auch deren Distributor RUCK zunächst gegen eine von ZEISS zu erbringende hohe sechsstellige Sicherheitsleistung untersagt, eine bestimmte trifokale Linse im deutschen Markt zu vertreiben. ZEISS beruft sich bei der Klage auf ein von einem Zwischenhändler erworbenes, ursprünglich von einer japanischen Firma angemeldetes Patent. Sowohl VSY als auch RUCK haben Berufung gegen die erstinstanzlichen Urteile des Landgerichts Düsseldorf eingelegt. Außerdem hat VSY gegen dieses Patent bereits im Mai 2016 aus verschiedenen Gründen Einspruch eingelegt; über diesen Einspruch ist bis dato nicht entschieden.


„Die aus dem erstinstanzlichen Urteil entstandene Rechtslage zwingt uns, eine bestimmte trifokale Linse unseres Lieferanten VSY vorläufig aus dem Sortiment zu nehmen“, so RUCK-CEO Marc Juriy Bunge. „Solche Patentstreitigkeiten sind leider nicht selten und können gerade mit Blick auf die Abnehmer zu Rechtsunsicherheit führen. Bis zur letztendlichen Klärung vergehen oft Jahre. Gut, dass unser IOL-Portfolio bestens sortiert ist und gute Alternativen enthält.“